Wissenswertes kurzgefaßt

Anmeldung eines Zweckfeuers

Verbrennung von Baumschnitt etc., telefonische Anmeldung mindestens 2 Tage vorher unter 9639-21 / -22.  Zu folgenden Zeiten darf  verbrannt werden: 
Montag - Freitag 8.00 - 16.00 Uhr, Samstag von 8.00 - 12.00 Uhr

Folgende Angaben sind erforderlich: Tag, Uhrzeit, Name von zwei anwesenden Personen, Lagebezeichnung sowie eine Handynummer unter der Sie während dieser Zeit erreichbar sind. 

folgende Mindestabstände sind einzuhalten:

- 100 m von zum Aufenthalt von Menschen bestimmten Gebäuden, Zelt- oder Lagerplätzen
-   35 m von sonstigen Gebäuden
-     5 m zur Grundstücksgrenze
- 100 m von Autobahnen u. autobahnmäßig ausgebauten Fernverkehrsstraßen, zu Lagern mit
             brennbaren Flüssigkeiten oder Druckgasen, zu Betrieben, in denen
             explosionsgefährliche Stoffe hergestellt, verarbeitet oder gelagert werden;
-   50 m von sonstigen öffentlichen Verkehrswegen
- 100 m von Naturschutzgebieten, von Wäldern, Mooren und Heiden
-   20 m von Baumalleen, Baumgruppen, Einzelbäumen, Schutzpflanzungen,
   Naturdenkmälern und nicht abgeernteten Getreidefeldern

Bei anhaltend trockenem Wetter kann vorübergehend das Verbrennen untersagt werden. 

Bitte beachten Sie die Hinweise der Fachstelle Naturschutz und Landschaftspflege zur  Lagerung und Verbrennung von Reisighaufen. 

Anmietung eines Grillplatzes

Anmietung bei der Verwaltung unter der Tel.Nr. 9639-21 / 22. Die Vermietung erfolgt ausschließlich an Bürger/innen aus Rockenberg und Oppershofen. Das Zelten ist nicht gestattet. Den Berechtigungsschein sowie den Grillrost erhalten Sie in der Verwaltung, Zimmer 5, eine Kaution von 50,-- € in bar ist zu hinterlegen. Bei ordnungsgemäßem Verlassen des Platzes erhalten Sie diese wieder zurück. 

Beglaubigung von Schriftstücken

Beglaubigungen von Schriftstücken werden in Zimmer 5 vorgenommen. Da hier bescheinigt wird, dass das Original mit der Kopie übereinstimmt ist es notwendig, das Original vorzulegen. Pro Beglaubigung entstehen Kosten von 3,-- €. Im Rathaus angefertigte Kopien werden zusätzlich berechnet.  Beglaubigungen ohne vorliegendem Original können leider nicht vorgenommen werden. 

Vorübergehender Gaststättenbetrieb

Die Anzeige einer vorübergehenden Ausübung des Gaststättengewerbes ist 4 Wochen vor der Veranstaltung beim Ordnungsamt der Gemeinde Rockenberg, Zimmer 5, unaufgefordert abzugeben. Die Anzeige ist für jede Veranstaltung erforderlich, sobald ein Verkauf von Speisen und Getränken mit Gewinnerzielungsabsicht stattfindet, auch wenn keine alkoholischen Getränke ausgegeben werden.

Eine Gewinnerzielungsabsicht liegt vor, wenn durch den Verkauf der Speisen und Getränke ein Mehrerlös erzielt werden soll, der über den Selbstkosten der Speisen und Getränke liegt. Dabei ist unerheblich, für welche Zwecke der Mehrerlös verwandt werden soll, ob etwa zur Deckung von Unkosten der Veranstaltung oder zu caritativen Zwecken. Sobald ein Verkauf zur Erzielung eines Mehrerlöses stattfinden soll, liegt eine Gewinnerzielungsabsicht und damit ein gewerbliches Handeln vor, die Abgabe von Speisen und Getränken muss gem. § 6 HGastG angezeigt werden.

Im Umkehrschluss bedeutet dies, dass keine Anzeige nach § 6 HGastG erstattet werden muss, wenn 

• Speisen und Getränke verschenkt werden
• die Abgabe gegen eine Spende erfolgt (ohne Vorgabe eines Preises!)
• eine Abgabe zum Selbstkostenpreis (also ohne Gewinnerzielungsabsicht) erfolgen soll
• eine vereinsinterne Abgabe nur an Mitglieder (geschlossener Personenkreis) erfolgen soll

Eine Ausnahme besteht bei der Abgabe von alkoholischen Getränken. Hier ist immer eine Anzeige nach § 6 Hessisches Gaststättengesetz vorzunehmen, auch wenn die Abgabe ohne Gewinnerzielungsabsicht erfolgen soll.

Wird eine Anzeige nicht rechtzeitig erstattet, so stellt dies eine Ordnungswidrigkeit dar und kann mit einem Bußgeld belegt werden. Ferner besteht die Möglichkeit gem. § 4 Abs. 2 HGastG die Ausübung des Gaststättengewerbes zu untersagen.

Die Bearbeitungsgebühr beläuft sich auf 20,-- € je Veranstaltung. Sollten mehrere Veranstaltungen mit einer Anzeige erfolgen, so wird eine Gebühr von 35,-- € fällig. Die Einreichung von mehreren Anzeigen nach § 6 HGastG am gleichen Tag ist als eine Anzeige anzusehen.

Brandwache

Benötigt wird eine Brandwache für Großveranstaltungen in Wettertalhalle und Bürgerhaus.

Die Beantragung der Brandwache sowie eine evtl. Genehmigung zur Straßensperrung muss mindestens vier Wochen vor der Veranstaltung bei der Verwaltung, Zimmer 5 erfolgen.

Sie wird nicht automatisch von der Verwaltung vorgenommen.

Ruhezeiten

Folgende Ruhezeiten gelten für in Wohngebieten genutzte Geräte und Maschinen:

Werktags von 20.00 Uhr bis 7.00 Uhr und sonn- und feiertags ganztägig:

• Betonmischer
• Bohrgerät
• Elektrorasenmäher
• Graskantenschneider (ohne Verbrennungsmotor)
• Heckenschere
• Kompressor (< 350 Kilowatt)
• Kreissäge
• Rasenmäher (ab 20 Kilowatt)
• Schredder / Zerkleinerer
• Motorkettensäge
• Vertikutierer

Werktags von 17.00 Uhr bis 9.00 Uhr und 13.00 bis 15.00 Uhr sowie

• sonn- und feiertags ganztägig:
• Graskantenschneider (mit Verbrennungsmotor)
• Rasenmäher (mit Verbrennungsmotor) Vertikutierer

Näheres zu Nachbarschaftslärm o.ä. finden Sie hier:
https://umwelt.hessen.de/umwelt-natur/luft-laerm-licht/laermschutz/nachbarschaftslaerm

Schornsteinfeger

Sina Schweizer, Bezirksschornsteinfegermeisterin, Kehrbezirk 10
Tel.: 06033 3683366  01573 8308215

Mail: info@schornsteinfegerin-schweizer.de

Gerhard Pusch, Kurt-Schumacher-Str. 12, 35418 Buseck, 

Tel.: 06408/924396, Fax: 924397, Mobil: 0171 6875907
Mail: gerhard-pusch@t-online.de

Adrian Conradi, (bevollm. Bezirksschornsteinfegermeister),

Lautergasse 9, 65329 Hohenstein, Tel.: 06120 9797020, Mobil: 0170 / 4055915
Mail: adrian.conradi@gmx.de

oder andere – der Schornsteinfeger ist frei wählbar. 

Leitung der Revierförsterei

Herr Eckhard Richter, Auf der Platte 34, 63667 Nidda, Tel.: 06043 965726, Mobil: 0160 4706617, Fax: 06043 965727, Mail: eckhard.richter@forst.hessen.de

Sprechzeiten: erster Donnerstag im Monat von 16.30 Uhr - 17.30 Uhr in 35516 Münzenberg-Gambach, Rathaus, Hauptstraße 22